Mehr als 160 Organisationen rufen zu einer neuen Zukunft auf, die den Menschen ins Zentrum stellt
(2. Juli 2020)—149 Organisationen haben am 2. Juli 2020 einen gemeinsamen Brief veröffentlicht und damit erklärt, dass humanitäre Abrüstung die Richtung für eine bessere Zukunft nach der Covid19-Pandemie weisen kann.
Der Brief wird von internationalen Abrüstungskampagnen unterstützt, welche über die letzten 25 Jahre die Verabschiedung vier international verbindlicher Abrüstungsverträge vorangetrieben haben, wofür diesen Kampagnen zwei Friedensnobelpreise verliehen wurden.[1] Die unterzeichnenden Organisationen schlagen vor, dass der anthropozentrische Ansatz der humanitären Abrüstung die aktuellen und zukünftigen Bemühungen im Umgang mit der Covid19-Pandemie leiten soll.
Thomas Küchenmeister, geschäftsführender Vorstand von Facing Finance e.V., Sprecher der Kampagne Stop Killer Robots in Deutschland, und ebenfalls Unterzeichner des Briefs, erklärt: „Staaten, internationale Organisationen und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft werden durch den Brief dazu aufgerufen, den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu stellen, so wie wir es von unserer erfolgreichen Arbeit in der humanitären Abrüstung kennen. Gemeinsam können wir die globale Sicherheitslandschaft der Zukunft neu strukturieren und inklusiver gestalten.“
Der Brief wurde von lokalen, nationalen, regionalen und internationalen Organisationen auf der ganzen Welt unterzeichnet, die zu Themen wie Abrüstung, Menschenrechte, Frieden und Entwicklung arbeiten. Die breite Unterstützung dieses Briefes bekräftigt die Wichtigkeit, die die Gemeinschaft von humanitären Abrüstungsorganisationen diesem Aufruf beimisst.
Humanitäre Abrüstung hat zum Ziel, menschliches Leiden und Umweltschäden, die durch Waffen herbeigeführt werde, zu lindern. Dieses Ziel der Prävention und Behebung von Leid und Schaden kann eher verfolgt werden, wenn entsprechende Mittel für humanitäre Zwecke bereitgestellt würden, anstatt Geld in inakzeptable Waffen zu investieren.
Außerdem verstärkt die Covid19-Pandemie Ungleichheiten auf der Welt und stellt neue Herausforderungen für Überlebende aus bewaffneten Konflikten und Menschen mit Behinderungen dar. Der Brief warnt auch deshalb vor zunehmender Marginalisierung bestimmter Gruppen und ruft zu inklusiven und nicht-diskriminierenden Maßnahmen auf, um betroffene Gruppen politische Entscheidungsgewalt zu bieten.
Während der Pandemie findet internationale Diplomatie im digitalen Raum statt, was auch Möglichkeiten für mehr und bedeutsame inklusive Partizipation an solchen Prozessen bietet. Der Brief ruft Staaten und internationale Organisationen dazu auf, diese Chancen zu ergreifen und den Zugang zu inklusiven Prozessen zu gewährleisten. Der Brief betont auch, dass Kooperation unabdingbar ist, um weltweite Herausforderungen anzugehen.
Abschließend ruft der Brief dazu auf, menschlichen Sicherheit zu priorisieren, Ausgaben für humanitäre Zwecke zuzuweisen, auf die Beseitigung von Ungleichheiten hinzuarbeiten, zu gewährleisten, dass multilaterale Foren diverse Stimmen hören, und eine kooperative Haltung an den Tag zu legen um globale Herausforderungen zu bewältigen.
Dieser Brief bleibt für weitere Unterschriften von zivilgesellschaftlichen Organisationen weltweit geöffnet.
Für Interviews und Rückfragen stehen zur Verfügung:
Bonnie Docherty
Harvard Law School, Armed Conflict and Civilian Protection Initiative, Associate Director
bdocherty@law.harvard.edu
+1-617-669-1636
@Harvard_ACCPI
Thomas Küchenmeister
Facing Finance e.V. Geschäftsführender Vorstand / Managing Director
Sprecher der Kampagne Stop Killer Robots in Deutschland
kuechenmeister@facing-finance.org
+49 175 4964082
@FacingFinance, @KillerRoboterSt
[1] Wesentliche humanitären Abrüstungsverträge umfassen die Ottawa Konvention zum Verbot von Landminen (1997), das Übereinkommen über Streumunition (2008), den Vertrag über den Waffenhandel (2013), und den Atomwaffenverbotsvertrag (2017).