Das Problem

Autonome Waffen, sog. Killer Roboter, gelten als die dritte Revolution in der Kriegsführung. Denn genau wie einst die Erfindung von Schießpulver und Kernwaffen verändern autonome Waffensysteme die Art Krieg zu führen radikal. Killer Roboter sind selbständig agierende Systeme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele identifizieren, selektieren und angreifen können. Noch sind vollständig autonome Waffensysteme nicht fester Bestandteil der Armeen dieser Welt. Doch es gibt bereits Roboter-Panzer, Drohnen oder Marschflugkörper, die jetzt schon – auf Basis ihrer Programmierung und ohne menschliche Kontrolle – teilweise autonom operieren können, d.h. ihre Ziele selbständig auswählen und bekämpfen. Einige Beispiele haben wir hier zusammengestellt.

Auf Waffenmessen ist Jahr für Jahr eine rasante technologische Weiterentwicklung autonomer Waffen für den Einsatz zu Land, Wasser und in der Luft zu beobachten. Auch in Deutschland gibt es Unternehmen, die an dieser Entwicklung beteiligt sind und damit den internationalen Rüstungswettlauf weiter anheizen. Eine oberflächliche Stichprobe in Patentdatenbanken zeigt, dass sich Firmen wie Rheinmetall, Diehl, Dynamit Nobel und Kraus Maffei Wegmann mit dem Thema Autonomie befassen.

Autonome Waffensysteme verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht. Dieses findet in bewaffneten Konflikten Anwendung und regelt den Umgang der Konfliktparteien untereinander, aber auch gegenüber Zivilisten und Kulturgütern. Kriegsverbrechen können durch die jeweiligen Staaten oder die internationale Staatengemeinschaft geahndet werden.

Die Verhältnismäßigkeit der Mittel muss etwa gegen die militärische Notwendigkeit und den zivilen Schaden abgewogen werden. Dazu sind Maschinen aufgrund der Komplexität eines Gefechtes nicht in der Lage. Soldaten müssen zudem zwischen Kombattanten und Zivilisten unterscheiden und unnötiges Leid vermeiden. Im Gegensatz zu klassischen zwischenstaatlichen Kriegen in der Vergangenheit, sind Kombattanten heutzutage jedoch häufig nicht mehr durch traditionelle Uniformen von Zivilisten zu unterscheiden. Autonome Waffen sind nicht in der Lage, Kontext zu verstehen, da sie kein menschliches Urteilsvermögen besitzen.

Ferner ist festzustellen, dass autonome Waffen:

  • Menschenrechte verletzen
  • dem Menschen die Entscheidungsgewalt über Leben und Tod nehmen
  • das Töten somit vollends industrialisieren: der Mensch, ob schuldig oder nicht, ist am Ende chancenlos
  • das internationale Wettrüsten weiter anheizen
  • Massenvernichtungswaffen sind
  • eine moralische Grenzüberschreitung darstellen und die Menschenwürde verletzen
  • vernetzt und „gehackt“ werden können und z.B. von Terroristen gegen die eignen Streitkräfte gerichtet werden könnten
  • zu Verantwortungslosigkeit in Politik und beim Militär führen
  • die Hemmschwelle Kriege zu führen senken und Frieden & Stabilität weltweit bedrohen

Deshalb müssen Killer Roboter jetzt völkerrechtlich verboten werden!

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