Aufnahme formaler Gespräche über ein Verbot von Killer Robotern beschlossen

CCW-Verhandlungen der Mitgliedstaaten Vereinten Nationen im Dezember 2016, Genf Bild: © Facing Finance

89 Staaten haben die Forderung der Zivilgesellschaft aufgegriffen, ihre Beratungen über tödliche autonome Waffensysteme im kommenden Jahr zu formalisieren und auszuweiten. Die im Rahmen der CCW-Verhandlungen der Vereinten Nationen getroffene Entscheidung, eine Gruppe von Regierungssachverständigen einzurichten, bringt die Welt einen weiteren Schritt zu einem Verbot autonomer Waffensysteme näher. Die Gruppe der Regierungssachverständigen wird 2017 für eine Woche im April oder August und für eine weitere Woche vom 13. bis 17. November 2017 zusammenkommen, um über ein Verbot zu diskutieren.

Sogar China äußerte zum ersten Mal, dass es eines neuen internationalen rechtlichen Instruments für autonome Waffen bedarf und dass es das existierende Völkerrecht als nicht ausreichend betrachtet, um den durch autonome Waffen entstehenden Herausforderungen gerecht zu werden. Insgesamt 19 Staaten unterstützen nun den Ruf nach einem Verbot dieser Waffen.

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